Viele Seiten, viele Zahlen: Wer sich einen Überblick von den Finanzen der Stadt Korbach verschaffen will, sollte Haushalt, Konsolidierungskonzept, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und Beteiligungsbericht studieren. Nun soll der Bürgerhaushalt hinzukommen. Foto: Hermann
Mehr Geld für dies, weniger für jenes: In Zukunft sollen die Korbacher bei den städtischen Finanzen mitreden. Ihre Beteiligung an der Aufstellung des Haushaltes sieht zumindest ein Antrag der Freien Wähler vor. Er wurde vom Haupt- und Finanzausschuss einstimmig empfohlen, am Freitag wird die Stadtverordnetenversammlung darüber beschließen. Demnach soll der Magistrat ermitteln, wie ein so genannter Bürgerhaushalt eingerichtet werden kann und wie die Korbacher an dessen Ausgestaltung beteiligt werden können. Diese Art der Beteiligung ist in der Region nicht neu: In Bad Wildungen gibt es bereits seit dem Jahr 2003 Bürgerhaushalte (siehe Hintergrund). In Bad Arolsen wurden die Bewohner Mitte August zu einem Workshop eingeladen, in dem sie ihre Ideen zum Sparen einbringen konnten.
Den Antrag der Freien Wähler in Korbach begründete Fraktionschef Kai Schumacher. Dass eine stärkere Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen gewünscht und gefordert sei, sehe man an den Beispielen Bad Arolsen (Bau von Windkraftanlagen)
und Stuttgart (Umbau des Bahnhofs). Zudem ließen sich mit einem Bürgerhaushalt die Bewohner einbeziehen, ohne dass dadurch zusätzlichen Kosten entstehen. Und eine Diskussion über brisante Themen im Nachhinein könne vermieden werden. „Bleiben verantwortlich“ Grundsätzlich stimmte dieser Auffassung Fraktionschef Daniel May für die Bündnisgrünen zu. „Die Verantwortung
bleibt aber bei uns Stadtverordneten“, stellte er klar. „Wir müssen die Bürger noch stärker einbinden“, meinte auch Helmut Schmidt
(SPD). Die Resonanz auf diese Möglichkeit der Beteiligung sei aber aller Erfahrung nach eher bescheiden. Sozialdemokrat Schmidt:
„Hoffentlich fällt unserer Verwaltung mehr ein als in Bad Arolsen.“ FDP-Fraktionschef Arno Wiegand merkte hingegen an, er würde auf den Bürgerhaushalt lieber verzichten wollen. In der Abstimmung wurde der Antrag zur Beauftragung des Magistrats dann aber doch einstimmig mitgetragen - bei zwei Enthaltungen aus den Reihen derCDU-Fraktion.
Service: Zur öffentlichen und letzten Sitzung des Jahres 2010 kommt die Korbacher Stadtverordnetenversammlung am Freitag, 10. Dezember, zusammen. Die Versammlung beginnt um 18 Uhr im Rathaus-Sitzungssaal.
Quelle: HNA vom 09.12.2010 von Andreas Hermann